Ab 2. Februar: Bund setzt Maskenpflicht im Fernverkehr aus




Eilmeldung

Stand: 13.01.2023 11:25 Uhr

Bundesgesundheitsminister Lauterbach hat eine Lockerung der Corona-Schutzmaßnahmen angekündigt. Die bundesweite Maskenpflicht im Fernverkehr, insbesondere in den Fernzügen, werde zum 2. Februar ausgesetzt.

Die Maskenpflicht im öffentlichen Fernverkehr soll zum 2. Februar vorzeitig fallen. Das teilte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach mit. Der SPD-Politiker begründet den Schritt damit, dass sich die Lage in der Coronavirus-Pandemie stabilisiert habe. Es sei nicht mit einer weiteren Winterwelle von Infektionen zu rechnen, sagte er.

Man habe dies mit den Ländern abgesprochen. Die Bundesregierung kann die Maßnahme per Rechtsverordnung ganz oder teilweise aussetzen. „Wir müssen einfach mehr auf Eigenverantwortung und Freiwilligkeit setzen“, sagte Lauterbach. Er appellierte an die Reisenden, im Fern- und Nahverkehr freiwillig weiter Masken zu tragen.

„Die Pandemie-Lage hat sich stabilisiert“, Karl Lauterbach, SPD, Gesundheitsminister, zu Maskenpflicht im Fernverkehr der Bahn

tagesschau24 11:00 Uhr, 13.1.2023

Debatte über Maskenpflicht-Abschaffung

Nach geltendem Infektionsschutzgesetz war bislang in Fernbussen und Fernzügen noch bis zum 7. April allen Reisenden das Tragen von FFP2-Masken vorgeschrieben. Diese Verpflichtung wird nun zum 2. Februar ausgesetzt, sagte Lauterbach.

Die Regelungen für den öffentlichen Nahverkehr liegen im Ermessen der Länder. Bayern, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein hatten die Maskenpflicht für Busse und Bahnen im Nahverkehr bereits abgeschafft. Berlin, Brandenburg, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Baden-Württemberg planen eine Aufhebung bis spätestens Anfang des kommenden Monats.

Über den 2. Februar hinaus gilt die Maskenpflicht dann lediglich noch in Kliniken, Pflegeheimen, Arztpraxen und anderen Gesundheitseinrichtungen.

FDP hatte zuletzt Druck erhöht

Angesichts bundesweit sinkender Corona-Zahlen waren die Forderungen für ein baldiges Ende der Maskenpflicht zuletzt immer lauter geworden. Innerhalb der Bundesregierung pochte vor allem die FDP darauf. Zuletzt sprach sich Bundesjustizminister Marco Buschmann dafür aus, die Maskenpflicht in Fernzügen zum Monatsende abzuschaffen. Auch der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) sowie die Gesamtbetriebsräte der Deutschen Bahn für Fern- und Nahverkehr forderten, die Maskenpflicht zu beenden.

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hatte am Mittwoch gesagt, das Ende müsse „so schnell wie möglich“ kommen. Er verwies auch auf Belastungen für das Bahnpersonal aufgrund der Kontrolle der Corona-Maßnahme.



Heinz Duthel

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