Richter in Thüringen nach Masken-Entscheidung des Amtes enthoben


Nach einem umstrittenen Urteil zur Maskenpflicht darf ein Richter am Amtsgericht Weimar vorerst nicht weiter in dieser Funktion arbeiten. Das bestätigte das Richterdienstgericht am Landgericht Meiningen. Der Richter kann nun Beschwerde beim Dienstgerichtshof für Richter am Thüringer Oberlandesgericht einlegen.

Strafverfahren noch offen

Die Anklage wurde damit begründet, dass sich der Richter bei der Entscheidung bewusst und in schwerwiegender Weise von Recht und Gesetz entfernt habe. Ihm sei es darum gegangen, die angebliche Unwirksamkeit und Schädlichkeit staatlicher Regeln zur Bekämpfung der Corona-Pandemie öffentlich wirksam dazustellen. Ein Verhandlungstermin steht noch nicht fest.



Heinz Duthel

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